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Lasst uns Schwimmen und nicht Baden gehen mit den Bonner Bädern: Heute eine Stellungnahme von Sabine Köhne-Kayser

Die Diskussion um die Bonner Bäder führen die Bad Godesberger Perspektiven auch jenseits des Bürgerbegehrens an dieser Stelle. Denn so oder so sind viele Fragen offen. Heute eine Stellungnahmen unter dem Titel „Jeder hat ein Recht auf Schwimmen“ von Sabine Köhne-Kayser, Sportjournalisten.
Die bisherigen Diskussionsbeiträge kamen von Gisela von Mutius, einer der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens (Bitte hier weiterlesen) und von  Uli Barth , stellvertretender Vorsitzender der SPD Bad Godesberg-Nord

Lasst uns Schwimmen und nicht Baden gehen mit den Bonner Bädern: Weitere Stellungnahme zur Diskussion um das Bürgerbegehren „Nein zum Dottendorfer Schwimmbad“ von Uli Barth

Die Diskussion um die Bonner Bäder wollen die Bad Godesberger Perspektiven auch jenseits des Bürgerbegehrens führen. Denn so oder so sind viele Fragen offen.
Unser erster Diskussionsbeitrag kam von Gisela von Mutius, einer der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens (Bitte hier weiterlesen).

Heute folgt eine Stellungnahme von Uli Barth , stellvertretender Vorsitzender der SPD Bad Godesberg-Nord

Lasst uns Schwimmen und nicht Baden gehen mit den Bonner Bädern: Heute mit einer Stellungnahme von Gisela von Mutius, Initiatorin des Bürgerbegehrens

Diskussion zum Bürgerbegehren „Nein zum Dottendorfer Schwimmbad“

Das Schwimmen – egal ob im Freien oder in der Halle – ist und bleibt ein Aufreger in Bonn. Eigentlich wollen wir alle nur in Ruhe unsere Bahnen ziehen, Kinder sollen Schwimmen lernen können und Vereine ihre Arbeit machen. Aber so ist es nicht. Die Freibadfreunde Friesdorf kämpfen seit Jahrzehnten um den Erhalt ihres Freibades, bisher erfolgreich. Inzwischen gibt es weitere Vereine im Melbbad und im Rüngsdorfer Freibad, die aus der gleichen dringenden Sorge in Fahrt gekommen sind.
Beim Schwimmen in der Halle sieht es noch unabsehbarer aus. Dass Viktoriabad ist seit Jahren geschlossen. Die Sanierungen, die stattdessen für die anderen Hallenbäder geplant waren, wurden so lange hin und her diskutiert, bis der derzeitige Oberbürgermeister meinte, mit einem Badneubau in der geografischen Mitte Bonns den gordischen Knoten durchschlagen zu können.
Anders als bei diesem sagenhaften Knoten, werden hier in Bonn die Verwicklungen mehr. Es ist jetzt schon deutlich, dass das Schulschwimmen, die Finanzierbarkeit für die Stadt und die Bezahlbarkeit für Familien nicht in trockenen Tüchern sind.
Und so sehen wir uns wieder mitten in einem neuen Bürgerbegehren. Die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren „Nein zum Dottendorfer Schwimmbad“ läuft. Dreiviertel der erforderlichen knapp 10.000 Unterschriften sind geschafft.
An dieser Stelle wollen die Bad Godesberger Perspektiven sich für eine offene Diskussion zu allen Aspekten des Themas zur Verfügung stellen. Wir wollen informieren über die Gründe für ein erneutes Bürgerbegehren, über den Gang des Verfahrens,  die Alternativen zu dem Zentralbad und die Frage aus verschiedenen Richtungen diskutieren, ob und wie das Schulschwimmen sicher gestellt werden kann, wie in Bonn die Freizeitschwimmerinnen und -schwimmer auf ihr Recht kommen können, wie viel Geld eine Stadt für Schwimmbäder ausgeben sollte, wie man Schwimmbäder mit weniger Verlusten führen könnte, warum es eine öffentliche Sauna geben sollte. Wir sind offen für neue Anregungen und wollen die Diskussion nicht nur bis zum Bürgerbegehren, sondern auch anschließend fortführen. Entweder ist es erfolgreich und es kommt ggfs. zu einem Bürgerentscheid. Oder es ist nicht erfolgreich. Auch dann, wie gesagt, bleiben viele Fragen offen.
Unser erster Diskussionsbeitrag kommt von Gisela von Mutius, einer der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens. Bitte hier weiterlesen.

Aktuelles im März 2018

Diskussion um Bad Godesberg nimmt Fahrt auf – stimmt die Richtung?

Die Bad Godesberger Perspektiven sehen mit Spannung und Engagement auf die Diskussion um das Godesberger Zentrum. Einen Überblick über die anstehenden Fragen und die Ergebnisse des Aufrufs zur Zukunft des Kurfürstenbad-Areals, den wir im Sommer 2017 auf der Homepage der Perspektiven veröffentlich haben, stellen wir hier zur Verfügung.

Ganz oben rangierte unter den Vorschlägen übrigens die Nutzung für Hochschulzwecke – Universität oder Hochschule Bonn/Rhein-Sieg. Gedacht wurde an das Kurfürstenbad-Gebäude und das ehemalige Verwaltungsgebäude. Wenn man einen nennenswerten fachlichen Bereich in Bad Godesberg ansiedeln würde, so die wiederholte Argumentation, würde auch die Einwerbung von Studierendenwohnheimen leichter. Und gerade bei den jungen Erwachsenen hat Bad Godesberg seine Einwohnerlücke!

 

Das Kurfürstenbad

Die zwei Bürgerinitiativen – „Kurfürstenbad bleibt!“ und „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ werben z. Zt. für ein neues Bürgerbegehren gegen den Bau eines Zentralbades in Dottendorf. Die Meinungen im Umfeld der Bad-Godesberger-Perspektiven gehen auseinander. Die beiden Bad Godesberger Ortsvereine der SPD haben sich positioniert. Hier – anklickbar – der Beschluss von Süd und der von Nord. Den Argumenten-Austausch werden wir in Kürze mit weiteren, auch kontroversen Beiträgen fortsetzen.

Der Zeitablauf sieht so aus: Bis in den April läuft die Frist, in der die Initiatoren des Bürgerbegehrens 10.000 Unterschriften für ihr Anliegen gesammelt haben müssen. In der Sitzung im Mai oder im Juni wird sich dann der Rat der Stadt damit befassen. Das gesamte Verfahren ist in der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung geregelt.

 

Der Leitbildprozess für Bad Godesberg

Die Gestaltung des Godesberger Zentrums ist das Thema des Leitbildprozesses, dessen Ergebnisse bis Ende 2018 vorliegen sollen. Gern würden wir über die Details informieren, sie gibt es aber noch nicht. Wir bleiben am Ball.

Was bisher bekannt ist:

Ziel ist eine neue Standortbestimmung und ein Handlungsprogramm mit konkreten Projekten.

Am Beginn steht eine Analyse der vorliegenden Daten, Materialien und Konzepte. Die Öffentlichkeit soll über Konferenzen und Expertenworkshops, den Einbezug von Bürgern, Vereinen, Initiativen, Unternehmern, Jugendlichen und Kindern beteiligt werden. Mit einer Vielfalt von Formaten soll auf die Gruppen zugegangen werden, auch eine online-Beteiligung soll dazu gehören.

Hier geht es z. B. um die Zukunft der Stadthalle: Sanierung mit tragfähigem Zukunftskonzept für ein modernes Veranstaltungs- und Kongresszentrum? Oder – wie manche meinen – Abriss und ein Neubau für die Oper?

Es geht um die Perspektiven der Kurfürstlichen Zeile insgesamt – die Privatisierung der städtischen Liegenschaften, weil der Stadt für die Sanierung bzw. Umnutzung das Geld fehlt? Zu welchen Bedingungen? Mit welchem Konzept? Welche Vorstellung von den Parks und ihrer Bedeutung im Stadtbezirk ist damit verbunden?

Auch die Frage der unterschiedlichen Profilierung von Theater- und Moltkeplatz sollte eine Rolle spielen. Könnte der Moltkeplatz – ohne den Wochenmarkt zu beschädigen – eine stärkere Rolle für Veranstaltungen spielen und damit Platz geschaffen werden, den Theaterplatz zu einem angenehmen städtischen Mittelpunkt im Zentrum zu entwickeln?

Gelingt eine tragende Idee, die das besondere Defizit, das Bad Godesberg hat, nämlich zu wenig junge Erwachsene, auflöst? (s. hierzu unser Ausblick- und Zusammenfassungspapier.)

Bei aller Konzentration auf die Innenstadt, besonders die Kurfürstliche Zeile, soll der Bezug zu den Ortsteilen mitgedacht werden.

 

Was haben die Bad Godesberger Perspektiven bislang vorgelegt und was kommt als nächstes?

Alle Beiträge aus den Runde Tische-Diskussionen sind nach wie vor relevant. Die Zusammenfassungen sind durch Klick auf die Themenbuttons der Homepage zu finden. Genauso wichtig geblieben sind – anklickbar –  die Diskussion und die Thesen zum Medizin-Tourismus in Bad Godesberg.

Eine Arbeitsgruppe diskutiert intensiv weiter über die inhaltlichen Fragen entlang der neun Schwerpunktthemen, die unsere Runden Tische strukturiert haben und die die Buttons auf unserer Homepage definieren. Klar ist: die Diskussion um Bad Godesberg darf bei allem dortigen Handlungsbedarf nicht bloß zentrumszentriert bleiben.

Wichtig ist uns die Frage nach dem gesellschaftlichen Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit der kommenden Überlegungen.

Transparenz und Nachvollziehbarkeit müssen die Stadtplanung bestimmen.

Die SPD in Bad Godesberg hat angekündigt, den Leitbildprozess mit Gesprächsangeboten und Diskussionen konstruktiv und kritisch zu begleiten.

Wir werden uns auch hier über die Homepage und die Perspektiven weiter einmischen. Wir melden uns, sobald das städtische Verfahren klarer ist.

Was wird aus dem Bemühen um die sozialverträgliche Gestaltung des Medizintourismus für Bad Godesberg? Was wird aus der Zweckentfremdungssatzung für Bonn?

Wollen Sie die Aufhebung der Zweckentfremdungssatzung, mit der Wohnraum in Bonn bislang vor anderweitiger Nutzung geschützt werden soll?

Diese Aufhebung haben CDU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag für NRW unter der Überschrift „Mietrecht“ vereinbart: „Die Kündigungssperrfristverordnung, die Zweckentfremdungsverordnung, die Umwandlungsverordung werden wir aufheben, das Wohnungsaufsichtsgesetz überprüfen.“ (Quelle: Koalitionsvertrag für Nordrheinwestfalen 2017-2022, S. 79). Warum haben die Bonner CDU – und FDP – Kandidaten diese Haltung nicht vor der Landtagswahl deutlich gemacht?

Bonns direkt gewählter Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) befürwortet demgegenüber einen Erhalt der Zweckentfremdungssatzung. Seine ausführliche Position zu dieser Frage finden Sie hier.

Die SPD in Bad Godesberg hat auf der Grundlage der jetzt geltenden Zweckentfremdungssatzung und in Auseinandersetzung mit den Fragen und Beiträgen zum Thema Medizintourismus auf den beiden Veranstaltungen der „Bad Godesberger Perspektiven“ im November 2016 und im März 2017 ein Thesenpapier erarbeitet, das sie zur Diskussion stellt. Sie finden es hier. Ihre Meinung zum Thema ist mehr denn je wichtig. Ihren Beitrag können Sie hier eingeben.

 

Was wird aus dem Gelände des Kurfürstenbads? Ihr Vorschlag, Ihre Meinung ist gefragt.

Sehr unterschiedliche Beiträge und Vorschläge haben uns zum Aufruf „Was wird aus dem Gelände des Kurfürstenbads?“ erreicht. Neben Vorschlägen, auf irgendwie geeignete Weise doch noch eine Sport-, Schwimm- oder wenigstens Saunafunktion zu erhalten, gab es eine eindeutige Mehrheit für eine Nutzung, die öffentlichen Belangen dient: Kultur, Musik, Jugendtreff. Fast alle wollen einen Beitrag zur Stärkung der Zentrumsfunktion.

Vorschläge für die Nutzung durch die Universität oder die Hochschule Bonn-Rhein/Sieg oder eine Nutzung als Studentenwohnheim kamen öfter. Hingewiesen wurde auf die Gesamtsituation an der Kurfürstlichen Zeile und am Redouten- und Kurpark. Dies erscheint auch deshalb sinnvoll, weil die Stadthalle ab 2020 wegen Sanierung geschlossen sein wird.

Was folgt aus all dem für die einzelnen Gebäude? Was folgt für die Bürgerbeteiligung? Was muss bedacht werden?

Wir haben vor diesem Hintergrund die ursprüngliche Frist für Ihre Beiräge aufgehoben. Nehmen Sie teil!

Wir werden noch im Juli mit einer ersten breiteren Auswertungsaktion Ihnen allen die Gelegenheit geben, sich wechselseitig mit den Vorschlägen auseinanderzusetzen.

Den ursprünglichen Aufruftext finden Sie hier.

Um uns Ihre Anregungen zu schreiben, klicken Sie hier. Alle Anregungen werden anonymisiert ausgewertet und im Blog der Homepage zusammengefasst. Wer unseren Newsletter abonniert hat, bekommt die Auswertung auch auf diesem Weg. Wir planen darüber hinaus eine öffentliche Aktion.

Machen Sie mit!

Zusammenfassung des Expertengesprächs „Wohin führt der Medizintourismus (in) Bad Godesberg“ am 15.3.2017

200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich am 15.3.2017 zum Expertengespräch „Wohin führt der Medizintourismus (in) Bad Godesberg“. Erste Eindrücke und einen Kommentar gab es direkt im Anschluss (mehr lesen).

Die Zusammenfassung der atmosphärisch und inhaltlich sehr dichten Veranstaltung finden Sie hier.

Der Überblick folgt diesen Stichworten:

Das Thema geht allen unter die Haut.

Fakten zum Medizintourismus, seinen Strukturen, seinen Trends und seiner

Zukunft.

Medizintourismus als Wirtschaftsfaktor in Bad Godesberg – Akteure, Effekte und Begleitfolgen.

Medizintourismus und Wohnen.

Miteinander zwischen Medizintouristen und der Bad Godesberger Wohnbevölkerung.

Gibt es Stellschrauben? Qualitätssicherung und Regulierung.

Wirkung auf die Bad Godesberger Stadtentwicklung.

Die Einführungsfolien von Herrn Dipl. Kaufm. Jens Jusczcak finden Sie hier und hier den Überblick über die Publikumsfragen hier.

Was wird aus dem Gelände des Kurfürstenbads nach diesem denkbar knappen Ausgang des Bürgerentscheids? Machen Sie Ihren Vorschlag. Ihre Meinung ist gefragt.

Der Bürgerentscheid zum Kurfürstenbad ist sehr knapp mit „Nein“ ausgegangen. Das Bad bleibt geschlossen. Das Ergebnis zeigt aber quer durch die Stadt auch eine deutliche Unzufriedenheit mit dem Lauf der Dinge und der fehlenden Transparenz der Entscheidungsgrundlagen.

In der Broschüre zum Bürgerentscheid zitierte Oberbürgermeister Sridharan zum Schicksal des Kurfürstenbad-Geländes den Willen der Stadtratsmehrheit, nämlich das Grundstück zu vermarkten. Was ist Ihre Meinung?

Die Lage des Geländes ist besonders: an der Kurfürstlichen Zeile, mit dem Stadtpark zur einen, dem Redoutenpark zur anderen Seite. Durch die Parkplatzsituation im Umfeld kann man sagen, hier beginnt das Zentrum von Bad Godesberg, von hier kommt ein großer Teil der Besucherinnen und Besucher in die Mitte des Stadtbezirks.

Die „Bad Godesberger Perspektiven“ ziehen aus ihren bisherigen Veranstaltungen ein Zwischenergebnis: Das Zentrum braucht eine Stärkung für Familien und junge Leute, es braucht Lebendigkeit, die zu allen Tageszeiten, auch und gerade abends, Menschen anzieht.

Die Nutzung des öffentlichen Raums hängt eng mit der Verfügung über die letzten Schlüsselgrundstücke, die die Stadt hier noch hat, zusammen.

Schicken Sie uns Ihre Überlegungen für das Kurfürstenbad-Gelände an der Kurfürstlichen Zeile. Was wollen Sie am Eingang zur Stadtmitte vorfinden? Was würde Sie zum Kommen, zum Verweilen locken? Was fehlt Ihnen?

Nutzen Sie für Ihre Anregungen die Funktion „Kontakt“ hier oben auf unserer Homepage und schicken Sie uns darüber bis zum 31. Mai Ihre Meinung. Alle Anregungen werden ausgewertet und im Blog der Homepage zusammengefasst. Wer unseren Newsletter abonniert hat, bekommt die Auswertung auch auf diesem Weg.

Machen Sie mit!

Sechs Gründe, warum ich beim Bürgerentscheid in Bonn mit „JA“ stimmen werde

In Bonn beginnt die „heiße Phase“ zur Abstimmung über den Bürgerentscheid, der die Sanierung und den Weiterbetrieb des Kurfürstenhallenbades in Bad Godesberg durchsetzen will. Dagegen steht die Mehrheit im Bonner Stadtrat mit seiner schwarz-grün-gelben Koalition und der Oberbürgermeister, der schon auf ganz konkrete Erfahrungen mit einem nicht ganz preiswerten Schwimmbadneubauversuch in Königswinter verweisen kann. Ich habe sechs Gründe, die mich zu einem eindeutigen „JA“ zum Bürgerentscheid bewegen. Auf den ersten Blick haben diese Gründe nicht direkt etwas mit dem Kurfürstenbad zu tun. Aber wenn man über die Stadtgrenzen hinausschaut, kann man von den Erfolgen und Fehlern anderer Kommunen auch für unsere Stadt lernen.
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