Allgemein

Aktuelles im März 2018

Diskussion um Bad Godesberg nimmt Fahrt auf – stimmt die Richtung?

Die Bad Godesberger Perspektiven sehen mit Spannung und Engagement auf die Diskussion um das Godesberger Zentrum. Einen Überblick über die anstehenden Fragen und die Ergebnisse des Aufrufs zur Zukunft des Kurfürstenbad-Areals, den wir im Sommer 2017 auf der Homepage der Perspektiven veröffentlich haben, stellen wir hier zur Verfügung.

Ganz oben rangierte unter den Vorschlägen übrigens die Nutzung für Hochschulzwecke – Universität oder Hochschule Bonn/Rhein-Sieg. Gedacht wurde an das Kurfürstenbad-Gebäude und das ehemalige Verwaltungsgebäude. Wenn man einen nennenswerten fachlichen Bereich in Bad Godesberg ansiedeln würde, so die wiederholte Argumentation, würde auch die Einwerbung von Studierendenwohnheimen leichter. Und gerade bei den jungen Erwachsenen hat Bad Godesberg seine Einwohnerlücke!

 

Das Kurfürstenbad

Die zwei Bürgerinitiativen – „Kurfürstenbad bleibt!“ und „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ werben z. Zt. für ein neues Bürgerbegehren gegen den Bau eines Zentralbades in Dottendorf. Die Meinungen im Umfeld der Bad-Godesberger-Perspektiven gehen auseinander. Die beiden Bad Godesberger Ortsvereine der SPD haben sich positioniert. Hier – anklickbar – der Beschluss von Süd und der von Nord. Den Argumenten-Austausch werden wir in Kürze mit weiteren, auch kontroversen Beiträgen fortsetzen.

Der Zeitablauf sieht so aus: Bis in den April läuft die Frist, in der die Initiatoren des Bürgerbegehrens 10.000 Unterschriften für ihr Anliegen gesammelt haben müssen. In der Sitzung im Mai oder im Juni wird sich dann der Rat der Stadt damit befassen. Das gesamte Verfahren ist in der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung geregelt.

 

Der Leitbildprozess für Bad Godesberg

Die Gestaltung des Godesberger Zentrums ist das Thema des Leitbildprozesses, dessen Ergebnisse bis Ende 2018 vorliegen sollen. Gern würden wir über die Details informieren, sie gibt es aber noch nicht. Wir bleiben am Ball.

Was bisher bekannt ist:

Ziel ist eine neue Standortbestimmung und ein Handlungsprogramm mit konkreten Projekten.

Am Beginn steht eine Analyse der vorliegenden Daten, Materialien und Konzepte. Die Öffentlichkeit soll über Konferenzen und Expertenworkshops, den Einbezug von Bürgern, Vereinen, Initiativen, Unternehmern, Jugendlichen und Kindern beteiligt werden. Mit einer Vielfalt von Formaten soll auf die Gruppen zugegangen werden, auch eine online-Beteiligung soll dazu gehören.

Hier geht es z. B. um die Zukunft der Stadthalle: Sanierung mit tragfähigem Zukunftskonzept für ein modernes Veranstaltungs- und Kongresszentrum? Oder – wie manche meinen – Abriss und ein Neubau für die Oper?

Es geht um die Perspektiven der Kurfürstlichen Zeile insgesamt – die Privatisierung der städtischen Liegenschaften, weil der Stadt für die Sanierung bzw. Umnutzung das Geld fehlt? Zu welchen Bedingungen? Mit welchem Konzept? Welche Vorstellung von den Parks und ihrer Bedeutung im Stadtbezirk ist damit verbunden?

Auch die Frage der unterschiedlichen Profilierung von Theater- und Moltkeplatz sollte eine Rolle spielen. Könnte der Moltkeplatz – ohne den Wochenmarkt zu beschädigen – eine stärkere Rolle für Veranstaltungen spielen und damit Platz geschaffen werden, den Theaterplatz zu einem angenehmen städtischen Mittelpunkt im Zentrum zu entwickeln?

Gelingt eine tragende Idee, die das besondere Defizit, das Bad Godesberg hat, nämlich zu wenig junge Erwachsene, auflöst? (s. hierzu unser Ausblick- und Zusammenfassungspapier.)

Bei aller Konzentration auf die Innenstadt, besonders die Kurfürstliche Zeile, soll der Bezug zu den Ortsteilen mitgedacht werden.

 

Was haben die Bad Godesberger Perspektiven bislang vorgelegt und was kommt als nächstes?

Alle Beiträge aus den Runde Tische-Diskussionen sind nach wie vor relevant. Die Zusammenfassungen sind durch Klick auf die Themenbuttons der Homepage zu finden. Genauso wichtig geblieben sind – anklickbar –  die Diskussion und die Thesen zum Medizin-Tourismus in Bad Godesberg.

Eine Arbeitsgruppe diskutiert intensiv weiter über die inhaltlichen Fragen entlang der neun Schwerpunktthemen, die unsere Runden Tische strukturiert haben und die die Buttons auf unserer Homepage definieren. Klar ist: die Diskussion um Bad Godesberg darf bei allem dortigen Handlungsbedarf nicht bloß zentrumszentriert bleiben.

Wichtig ist uns die Frage nach dem gesellschaftlichen Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit der kommenden Überlegungen.

Transparenz und Nachvollziehbarkeit müssen die Stadtplanung bestimmen.

Die SPD in Bad Godesberg hat angekündigt, den Leitbildprozess mit Gesprächsangeboten und Diskussionen konstruktiv und kritisch zu begleiten.

Wir werden uns auch hier über die Homepage und die Perspektiven weiter einmischen. Wir melden uns, sobald das städtische Verfahren klarer ist.

Was wird aus dem Bemühen um die sozialverträgliche Gestaltung des Medizintourismus für Bad Godesberg? Was wird aus der Zweckentfremdungssatzung für Bonn?

Wollen Sie die Aufhebung der Zweckentfremdungssatzung, mit der Wohnraum in Bonn bislang vor anderweitiger Nutzung geschützt werden soll?

Diese Aufhebung haben CDU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag für NRW unter der Überschrift „Mietrecht“ vereinbart: „Die Kündigungssperrfristverordnung, die Zweckentfremdungsverordnung, die Umwandlungsverordung werden wir aufheben, das Wohnungsaufsichtsgesetz überprüfen.“ (Quelle: Koalitionsvertrag für Nordrheinwestfalen 2017-2022, S. 79). Warum haben die Bonner CDU – und FDP – Kandidaten diese Haltung nicht vor der Landtagswahl deutlich gemacht?

Bonns direkt gewählter Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) befürwortet demgegenüber einen Erhalt der Zweckentfremdungssatzung. Seine ausführliche Position zu dieser Frage finden Sie hier.

Die SPD in Bad Godesberg hat auf der Grundlage der jetzt geltenden Zweckentfremdungssatzung und in Auseinandersetzung mit den Fragen und Beiträgen zum Thema Medizintourismus auf den beiden Veranstaltungen der „Bad Godesberger Perspektiven“ im November 2016 und im März 2017 ein Thesenpapier erarbeitet, das sie zur Diskussion stellt. Sie finden es hier. Ihre Meinung zum Thema ist mehr denn je wichtig. Ihren Beitrag können Sie hier eingeben.

 

Was wird aus dem Gelände des Kurfürstenbads? Ihr Vorschlag, Ihre Meinung ist gefragt.

Sehr unterschiedliche Beiträge und Vorschläge haben uns zum Aufruf „Was wird aus dem Gelände des Kurfürstenbads?“ erreicht. Neben Vorschlägen, auf irgendwie geeignete Weise doch noch eine Sport-, Schwimm- oder wenigstens Saunafunktion zu erhalten, gab es eine eindeutige Mehrheit für eine Nutzung, die öffentlichen Belangen dient: Kultur, Musik, Jugendtreff. Fast alle wollen einen Beitrag zur Stärkung der Zentrumsfunktion.

Vorschläge für die Nutzung durch die Universität oder die Hochschule Bonn-Rhein/Sieg oder eine Nutzung als Studentenwohnheim kamen öfter. Hingewiesen wurde auf die Gesamtsituation an der Kurfürstlichen Zeile und am Redouten- und Kurpark. Dies erscheint auch deshalb sinnvoll, weil die Stadthalle ab 2020 wegen Sanierung geschlossen sein wird.

Was folgt aus all dem für die einzelnen Gebäude? Was folgt für die Bürgerbeteiligung? Was muss bedacht werden?

Wir haben vor diesem Hintergrund die ursprüngliche Frist für Ihre Beiräge aufgehoben. Nehmen Sie teil!

Wir werden noch im Juli mit einer ersten breiteren Auswertungsaktion Ihnen allen die Gelegenheit geben, sich wechselseitig mit den Vorschlägen auseinanderzusetzen.

Den ursprünglichen Aufruftext finden Sie hier.

Um uns Ihre Anregungen zu schreiben, klicken Sie hier. Alle Anregungen werden anonymisiert ausgewertet und im Blog der Homepage zusammengefasst. Wer unseren Newsletter abonniert hat, bekommt die Auswertung auch auf diesem Weg. Wir planen darüber hinaus eine öffentliche Aktion.

Machen Sie mit!

Zusammenfassung des Expertengesprächs „Wohin führt der Medizintourismus (in) Bad Godesberg“ am 15.3.2017

200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich am 15.3.2017 zum Expertengespräch „Wohin führt der Medizintourismus (in) Bad Godesberg“. Erste Eindrücke und einen Kommentar gab es direkt im Anschluss (mehr lesen).

Die Zusammenfassung der atmosphärisch und inhaltlich sehr dichten Veranstaltung finden Sie hier.

Der Überblick folgt diesen Stichworten:

Das Thema geht allen unter die Haut.

Fakten zum Medizintourismus, seinen Strukturen, seinen Trends und seiner

Zukunft.

Medizintourismus als Wirtschaftsfaktor in Bad Godesberg – Akteure, Effekte und Begleitfolgen.

Medizintourismus und Wohnen.

Miteinander zwischen Medizintouristen und der Bad Godesberger Wohnbevölkerung.

Gibt es Stellschrauben? Qualitätssicherung und Regulierung.

Wirkung auf die Bad Godesberger Stadtentwicklung.

Die Einführungsfolien von Herrn Dipl. Kaufm. Jens Jusczcak finden Sie hier und hier den Überblick über die Publikumsfragen hier.

Was wird aus dem Gelände des Kurfürstenbads nach diesem denkbar knappen Ausgang des Bürgerentscheids? Machen Sie Ihren Vorschlag. Ihre Meinung ist gefragt.

Der Bürgerentscheid zum Kurfürstenbad ist sehr knapp mit „Nein“ ausgegangen. Das Bad bleibt geschlossen. Das Ergebnis zeigt aber quer durch die Stadt auch eine deutliche Unzufriedenheit mit dem Lauf der Dinge und der fehlenden Transparenz der Entscheidungsgrundlagen.

In der Broschüre zum Bürgerentscheid zitierte Oberbürgermeister Sridharan zum Schicksal des Kurfürstenbad-Geländes den Willen der Stadtratsmehrheit, nämlich das Grundstück zu vermarkten. Was ist Ihre Meinung?

Die Lage des Geländes ist besonders: an der Kurfürstlichen Zeile, mit dem Stadtpark zur einen, dem Redoutenpark zur anderen Seite. Durch die Parkplatzsituation im Umfeld kann man sagen, hier beginnt das Zentrum von Bad Godesberg, von hier kommt ein großer Teil der Besucherinnen und Besucher in die Mitte des Stadtbezirks.

Die „Bad Godesberger Perspektiven“ ziehen aus ihren bisherigen Veranstaltungen ein Zwischenergebnis: Das Zentrum braucht eine Stärkung für Familien und junge Leute, es braucht Lebendigkeit, die zu allen Tageszeiten, auch und gerade abends, Menschen anzieht.

Die Nutzung des öffentlichen Raums hängt eng mit der Verfügung über die letzten Schlüsselgrundstücke, die die Stadt hier noch hat, zusammen.

Schicken Sie uns Ihre Überlegungen für das Kurfürstenbad-Gelände an der Kurfürstlichen Zeile. Was wollen Sie am Eingang zur Stadtmitte vorfinden? Was würde Sie zum Kommen, zum Verweilen locken? Was fehlt Ihnen?

Nutzen Sie für Ihre Anregungen die Funktion „Kontakt“ hier oben auf unserer Homepage und schicken Sie uns darüber bis zum 31. Mai Ihre Meinung. Alle Anregungen werden ausgewertet und im Blog der Homepage zusammengefasst. Wer unseren Newsletter abonniert hat, bekommt die Auswertung auch auf diesem Weg.

Machen Sie mit!

Sechs Gründe, warum ich beim Bürgerentscheid in Bonn mit „JA“ stimmen werde

In Bonn beginnt die „heiße Phase“ zur Abstimmung über den Bürgerentscheid, der die Sanierung und den Weiterbetrieb des Kurfürstenhallenbades in Bad Godesberg durchsetzen will. Dagegen steht die Mehrheit im Bonner Stadtrat mit seiner schwarz-grün-gelben Koalition und der Oberbürgermeister, der schon auf ganz konkrete Erfahrungen mit einem nicht ganz preiswerten Schwimmbadneubauversuch in Königswinter verweisen kann. Ich habe sechs Gründe, die mich zu einem eindeutigen „JA“ zum Bürgerentscheid bewegen. Auf den ersten Blick haben diese Gründe nicht direkt etwas mit dem Kurfürstenbad zu tun. Aber wenn man über die Stadtgrenzen hinausschaut, kann man von den Erfolgen und Fehlern anderer Kommunen auch für unsere Stadt lernen.
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Zweihundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Expertengespräch „Wohin führt der Medizintourismus (in) Bad Godesberg?“

Zweihundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatte das Expertengespräch „Wohin führt der Medizintourismus (in) Bad Godesberg?“. Veranstalter waren die Bad Godesberger Perspektiven, eine Diskussionsplattform für alle, die am Austausch über die Zukunft des Stadtbezirks interessiert sind. Sie ist von der Bad Godesberger SPD initiiert.

Ins Thema führte Jens Juszczak von der Hochschule Bonn/Rhein-Sieg ein. Mit ihm diskutierten auf dem Podium Dr. Bernhard Schöffend, Kaufmännischer Direktor von Johanniter-Krankenhaus und Waldkrankenhaus Bonn und Ricarda von Petersdorff, Inhaberin des Park Hotel Bad Godesberg. Das Publikum konnte sich im zweiten Teil der Diskussionsrunde mit seinen Fragen und Problemen einschalten.

Zentrale Botschaften waren: Der Medizintourismus existiert weltweit. Ursache ist auch der Mangel an Spezialisten in den jeweiligen Herkunftsländern. Zu uns kommen die Betroffenen vorwiegend aus dem arabischen Raum bzw. den Emiraten, weniger aus Russland. Durch die sinkenden Ölpreise sind dort die Möglichkeiten, Medizindienstleistungen im Ausland zu finanzieren, deutlich eingeschränkt. So sinken seit 2015 die Zahlen. Interessant war auch die Unterscheidung zwischen sehr wohlhabenden Patienten und den hier zahlenmäßig dominanten, nicht in dieser Weise gutgestellten Betroffenen. In Bad Godesberg und Bonn insgesamt fehlen die großen und luxuriösen Unterkünfte für die ersteren. Diejenigen, die hierherkommen, haben stärkere Probleme in der Anpassung an den Alltag auch durch den Mangel an Fremdsprachenkenntnissen.

Praktisch alle anderen angesprochenen Themen lassen sich auf eine Kurzformel bringen: Es fehlt an Rahmenbedingungen und Regeln für diesen gewachsenen Markt. Das gilt für klare Regeln bei der Wohnraumvermietung und -nutzung. Das gilt für die Vermittlungsagenturen. So gibt es z. B. keine Zugangsvoraussetzung, um als Vermittler tätig zu werden. Die Frage nach den Rahmenbedingungen gilt aber auch für die Beteiligung der Agierenden im Medizinsektor an den Lösungen aufgekommener Probleme, auch für begleitende Familienangehörige. Deutlich wurde, dass Anbieter medizinischer Leistungen sehr unterschiedlich betroffen sind. So haben Wald- und Johanniter-Krankenhaus nur einen sehr geringen Anteil von ausländischen Patientinnen und Patienten mit diesem Status. Hier werden spezielle ärztliche Kompetenzen nachgefragt. Zahlen zum Sektor von privaten Dienstleistungen in diesem Bereich gab es leider nicht. Es fehlt insgesamt an Mechanismen der Qualitätssicherung, d.h. auch am Verbraucherschutz. Und es fehlt ein zukunftsgerichtetes, nachhaltiges Tourismuskonzept.

Die Atmosphäre in der Diskussion war und blieb konstruktiv, wobei die Sorgen, die sich mit dem Thema Medizintourismus verbinden, nicht nur ausgesprochen wurden, sondern auch zu spüren waren. Viel Beifall erhielt in der abschließenden Runde Dr. Schöffend für seine Bitte um wechselseitigen Respekt.

Eine Zusammenfassung der vielen Einzelaspekte, die angesprochen wurden, gibt es demnächst hier auf unserer Homepage bad-godesberger-perspektiven.de. Die SPD Bad Godesberg hat angekündigt, der Frage der Rahmenbedingungen und Regularien genauer nachzugehen.

Wohin führt der Medizintourismus (in) Bad Godesberg? Expertengespräch und Diskussion am 15.03.2017

Neues von den Bad Godesberger Perspektiven

 

Einladung

 

Wohin führt der Medizintourismus (in) Bad Godesberg?

Expertengespräch und Diskussion

 

Mittwoch, 15. März 2017, 20 Uhr

Stadthalle Bad Godesberg

 

Im November 2016 haben auf Einladung der „Bad Godesberger Perspektiven“ zahlreiche Bad Godesberger und Bad Godesbergerinnen an runden Tischen ihre Erwartungen und Lösungsvorschläge für die Zukunft unseres Stadtteils ausgetauscht. Die Ergebnisse finden Sie  hier.

Als Thema, das alle umtreibt, kristallisierte sich der Medizintourismus heraus. Hier vermischt sich Vieles. Klar wurde allen Diskutierenden: Wir haben zu wenig Gelegenheit zur Information, zum Gespräch mit Experten und Akteuren und damit zu wenig Gelegenheit, Lösungen für Probleme anzustoßen.

Daher laden wir jetzt zu einem solchen Gespräch ein.

 

Ablauf

In die offenen Fragen und die Trends zum Medizintourismus wird

Dipl.-Kfm. Jens Juszczak von der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg einführen.

Auf dem Podium diskutieren anschließend mit ihm

Dr. Bernhard Schöffend, Kaufmännischer Direktor von Johanniter-Krankenhaus und Waldkrankenhaus Bonn und

Ricarda von Petersdorff, Inhaberin des Park Hotels Bad Godesberg.

Renate Hendricks MdL wird als Anwältin des Publikums dafür sorgen, dass die Fragen der Teilnehmer und Teilnehmerinnen eingebracht werden.

Hillevi Burmester wird die Veranstaltung moderieren.

 

Wie bisher wird das Resümee auf unserer Homepage bad-godesberger-perspektiven.de anschließend veröffentlicht.

 

Anmeldung

Zur Veranstaltung „Wohin führt der Medizintourismus (in) Bad Godesberg?“ am 15. März 2017 um 20 Uhr in der Bad Godesberger Stadthalle können Sie sich per E-Mail an anmeldung@bad-godesberger-perspektiven.de anmelden.

 

Die „Bad Godesberger Perspektiven“ sind eine SPD-nahe ehrenamtlich Initiative, die für alle offensteht, die an fairem Meinungsaustausch, Information und der Frage interessiert sind, wie unser Stadtteil im Jahr 2030 aussehen soll. Wir bieten Diskussionsrunden, Expertenveranstaltungen, unsere Homepage bad-godesberger-perspektiven.de für Ankündigungen und um Zwischenergebnisse festzuhalten, einen Newsletter, den Sie hier abbonnieren können. Sie finden uns auch bei www.facebook.com/BadGoPerspektiven/. Lassen Sie sich im Laufe des Jahres überraschen, was es noch gibt!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Badneubau im Wasserland ist alternativlos? Unsere Stadt braucht keine Neiddebatte

Für das weitere Schicksal des Kurfürstenbades in Bad Godesberg war der 23. Januar ein äußerst wichtiger Tag: Denn die Mehrheit im Bonner Stadtrat aus CDU, Grünen und FDP hat das Bürgerbegehren zum Kurfürstenbad abgelehnt und damit den ersten Bürgerentscheid in der Bonner Geschichte herbeigeführt.
Diese Entscheidung kann man richtig oder falsch finden, sie eröffnet in jedem Fall die Chance, dass im nun unweigerlich folgenden „Wahlkampf“ alle Argumente in die Debatte eingebracht werden. Und das wäre gut so, denn viele berechtigte – zumal aus Godesberger Sicht – und entscheidende Fragen sind bisher unbeantwortet geblieben.
In der bisherigen Diskussion um die Schließung des Kurfürstenbades und den geplanten Neubau in Dottendorf fällt auf, dass der Neubau vom OB und anderen gerne als „alternativlos“ bezeichnet wird. Alternativlos allerdings ist nichts, im Leben nicht und in der Politik schon gar nicht. Wer von Alternativlosigkeit spricht, will für gewöhnlich jede Diskussion abwürgen und das Vorhandensein anderer Standpunkte als ausgeschlossen abtun. Alternativlos ist allenfalls die Situation der meisten Schulen in Bad Godesberg, denn wo sonst sollen sie Schwimmunterricht abhalten, wenn nicht in erreichbarer Nähe.
Das Interesse der Sportschwimmerinnen und -schwimmer an einem wettbewerbstauglichen Hallenbad ist nachvollziehbar, aber das Recht der Schulkinder auf Schwimmunterricht wiegt mindestens ebenso schwer. Und solcher lässt sich natürlich nur realisieren, wenn die Wasserfläche während der Unterrichtszeit innerhalb einer akzeptablen Fahrzeit erreichbar ist.
Wer nun den Neubau in Dottendorf als „alternativlos“ und ein Votum für das Kurfürstenbad als Todesurteil für das Hardtbergbad darstellt, spielt die Interessen der Stadtbezirke gegeneinander aus, zettelt eine unselige Neiddebatte an und operiert überdies mit unrichtigen Tatsachenbehauptungen. Denn die Sanierung des Hardtbergbads ist bereits beschlossen, die Mittel dafür – wie auch für das Beueler Hallenbad – sind im Haushalt vorgesehen.
Was wir brauchen, sind lebenswerte und funktionierende Stadtbezirke, und dazu gehört auch ein attraktives, problemlos zu erreichendes Hallenbad. Was wir nicht brauchen in dieser Stadt, ist eine Neiddebatte. Was wir erst recht nicht brauchen ist eine Austrocknung – im doppelten Sinn des Wortes – der Stadbezirke zugunsten der Zentralisierung.