Die Diskussion um die Bonner Bäder wollen die Bad Godesberger Perspektiven auch jenseits des Bürgerbegehrens führen. Denn so oder so sind viele Fragen offen.
Unser erster Diskussionsbeitrag kam von Gisela von Mutius, einer der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens (Bitte hier weiterlesen).
Heute folgt eine Stellungnahme von Uli Barth , stellvertretender Vorsitzender der SPD Bad Godesberg-Nord
Diskussion zum Bürgerbegehren „Nein zum Dottendorfer Schwimmbad“
Das Schwimmen – egal ob im Freien oder in der Halle – ist und bleibt ein Aufreger in Bonn. Eigentlich wollen wir alle nur in Ruhe unsere Bahnen ziehen, Kinder sollen Schwimmen lernen können und Vereine ihre Arbeit machen. Aber so ist es nicht. Die Freibadfreunde Friesdorf kämpfen seit Jahrzehnten um den Erhalt ihres Freibades, bisher erfolgreich. Inzwischen gibt es weitere Vereine im Melbbad und im Rüngsdorfer Freibad, die aus der gleichen dringenden Sorge in Fahrt gekommen sind.
Beim Schwimmen in der Halle sieht es noch unabsehbarer aus. Dass Viktoriabad ist seit Jahren geschlossen. Die Sanierungen, die stattdessen für die anderen Hallenbäder geplant waren, wurden so lange hin und her diskutiert, bis der derzeitige Oberbürgermeister meinte, mit einem Badneubau in der geografischen Mitte Bonns den gordischen Knoten durchschlagen zu können.
Anders als bei diesem sagenhaften Knoten, werden hier in Bonn die Verwicklungen mehr. Es ist jetzt schon deutlich, dass das Schulschwimmen, die Finanzierbarkeit für die Stadt und die Bezahlbarkeit für Familien nicht in trockenen Tüchern sind.
Und so sehen wir uns wieder mitten in einem neuen Bürgerbegehren. Die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren „Nein zum Dottendorfer Schwimmbad“ läuft. Dreiviertel der erforderlichen knapp 10.000 Unterschriften sind geschafft.
An dieser Stelle wollen die Bad Godesberger Perspektiven sich für eine offene Diskussion zu allen Aspekten des Themas zur Verfügung stellen. Wir wollen informieren über die Gründe für ein erneutes Bürgerbegehren, über den Gang des Verfahrens, die Alternativen zu dem Zentralbad und die Frage aus verschiedenen Richtungen diskutieren, ob und wie das Schulschwimmen sicher gestellt werden kann, wie in Bonn die Freizeitschwimmerinnen und -schwimmer auf ihr Recht kommen können, wie viel Geld eine Stadt für Schwimmbäder ausgeben sollte, wie man Schwimmbäder mit weniger Verlusten führen könnte, warum es eine öffentliche Sauna geben sollte. Wir sind offen für neue Anregungen und wollen die Diskussion nicht nur bis zum Bürgerbegehren, sondern auch anschließend fortführen. Entweder ist es erfolgreich und es kommt ggfs. zu einem Bürgerentscheid. Oder es ist nicht erfolgreich. Auch dann, wie gesagt, bleiben viele Fragen offen.
Unser erster Diskussionsbeitrag kommt von Gisela von Mutius, einer der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens. Bitte hier weiterlesen.
Diskussion um Bad Godesberg nimmt Fahrt auf – stimmt die Richtung?
Die Bad Godesberger Perspektiven sehen mit Spannung und Engagement auf die Diskussion um das Godesberger Zentrum. Einen Überblick über die anstehenden Fragen und die Ergebnisse des Aufrufs zur Zukunft des Kurfürstenbad-Areals, den wir im Sommer 2017 auf der Homepage der Perspektiven veröffentlich haben, stellen wir hier zur Verfügung.
Ganz oben rangierte unter den Vorschlägen übrigens die Nutzung für Hochschulzwecke – Universität oder Hochschule Bonn/Rhein-Sieg. Gedacht wurde an das Kurfürstenbad-Gebäude und das ehemalige Verwaltungsgebäude. Wenn man einen nennenswerten fachlichen Bereich in Bad Godesberg ansiedeln würde, so die wiederholte Argumentation, würde auch die Einwerbung von Studierendenwohnheimen leichter. Und gerade bei den jungen Erwachsenen hat Bad Godesberg seine Einwohnerlücke!
Das Kurfürstenbad
Die zwei Bürgerinitiativen – „Kurfürstenbad bleibt!“ und „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ werben z. Zt. für ein neues Bürgerbegehren gegen den Bau eines Zentralbades in Dottendorf. Die Meinungen im Umfeld der Bad-Godesberger-Perspektiven gehen auseinander. Die beiden Bad Godesberger Ortsvereine der SPD haben sich positioniert. Hier – anklickbar – der Beschluss von Süd und der von Nord. Den Argumenten-Austausch werden wir in Kürze mit weiteren, auch kontroversen Beiträgen fortsetzen.
Der Zeitablauf sieht so aus: Bis in den April läuft die Frist, in der die Initiatoren des Bürgerbegehrens 10.000 Unterschriften für ihr Anliegen gesammelt haben müssen. In der Sitzung im Mai oder im Juni wird sich dann der Rat der Stadt damit befassen. Das gesamte Verfahren ist in der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung geregelt.
Der Leitbildprozess für Bad Godesberg
Die Gestaltung des Godesberger Zentrums ist das Thema des Leitbildprozesses, dessen Ergebnisse bis Ende 2018 vorliegen sollen. Gern würden wir über die Details informieren, sie gibt es aber noch nicht. Wir bleiben am Ball.
Was bisher bekannt ist:
Ziel ist eine neue Standortbestimmung und ein Handlungsprogramm mit konkreten Projekten.
Am Beginn steht eine Analyse der vorliegenden Daten, Materialien und Konzepte. Die Öffentlichkeit soll über Konferenzen und Expertenworkshops, den Einbezug von Bürgern, Vereinen, Initiativen, Unternehmern, Jugendlichen und Kindern beteiligt werden. Mit einer Vielfalt von Formaten soll auf die Gruppen zugegangen werden, auch eine online-Beteiligung soll dazu gehören.
Hier geht es z. B. um die Zukunft der Stadthalle: Sanierung mit tragfähigem Zukunftskonzept für ein modernes Veranstaltungs- und Kongresszentrum? Oder – wie manche meinen – Abriss und ein Neubau für die Oper?
Es geht um die Perspektiven der Kurfürstlichen Zeile insgesamt – die Privatisierung der städtischen Liegenschaften, weil der Stadt für die Sanierung bzw. Umnutzung das Geld fehlt? Zu welchen Bedingungen? Mit welchem Konzept? Welche Vorstellung von den Parks und ihrer Bedeutung im Stadtbezirk ist damit verbunden?
Auch die Frage der unterschiedlichen Profilierung von Theater- und Moltkeplatz sollte eine Rolle spielen. Könnte der Moltkeplatz – ohne den Wochenmarkt zu beschädigen – eine stärkere Rolle für Veranstaltungen spielen und damit Platz geschaffen werden, den Theaterplatz zu einem angenehmen städtischen Mittelpunkt im Zentrum zu entwickeln?
Gelingt eine tragende Idee, die das besondere Defizit, das Bad Godesberg hat, nämlich zu wenig junge Erwachsene, auflöst? (s. hierzu unser Ausblick- und Zusammenfassungspapier.)
Bei aller Konzentration auf die Innenstadt, besonders die Kurfürstliche Zeile, soll der Bezug zu den Ortsteilen mitgedacht werden.
Was haben die Bad Godesberger Perspektiven bislang vorgelegt und was kommt als nächstes?
Alle Beiträge aus den Runde Tische-Diskussionen sind nach wie vor relevant. Die Zusammenfassungen sind durch Klick auf die Themenbuttons der Homepage zu finden. Genauso wichtig geblieben sind – anklickbar – die Diskussion und die Thesen zum Medizin-Tourismus in Bad Godesberg.
Eine Arbeitsgruppe diskutiert intensiv weiter über die inhaltlichen Fragen entlang der neun Schwerpunktthemen, die unsere Runden Tische strukturiert haben und die die Buttons auf unserer Homepage definieren. Klar ist: die Diskussion um Bad Godesberg darf bei allem dortigen Handlungsbedarf nicht bloß zentrumszentriert bleiben.
Wichtig ist uns die Frage nach dem gesellschaftlichen Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit der kommenden Überlegungen.
Transparenz und Nachvollziehbarkeit müssen die Stadtplanung bestimmen.
Die SPD in Bad Godesberg hat angekündigt, den Leitbildprozess mit Gesprächsangeboten und Diskussionen konstruktiv und kritisch zu begleiten.
Wir werden uns auch hier über die Homepage und die Perspektiven weiter einmischen. Wir melden uns, sobald das städtische Verfahren klarer ist.